Nutzungsbedingungen von Incode

Letzte Änderung: 5. August 2024

Willkommen bei Incode. Incode bietet biometrische Identitätsprüfungs- und Identifizierungsdienste, mit denen Nutzer ihre Identität gegenüber Dritten ihrer Wahl sicher überprüfen können. Kontakt: legalcompliance@incode.com.

Diese Nutzungsbedingungen sind ein verbindlicher Vertrag zwischen der Nutzerin/dem Nutzer und Incode Technologies, Inc. Sie umfassen u. a. Regelungen zu künftigen Änderungen, automatischen Verlängerungen, Haftungsbeschränkungen, einem Verzicht auf Sammelklagen und Streitbeilegung durch Schiedsverfahren statt Gerichtsverfahren.

Änderungen der Bedingungen

Incode kann die Bedingungen jederzeit ändern; Änderungen werden auf incode.com veröffentlicht bzw. per E-Mail/anderweitig mitgeteilt. Fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung.

Datenschutz / Kinder

Es gilt die Incode-Datenschutzerklärung. Gemäß COPPA werden wissentlich keine Daten von Kindern unter 15 Jahren erhoben; Betroffene werden gebeten, Incode nicht zu nutzen bzw. keine Daten zu übermitteln.

Grundlagen der Nutzung

Erforderlich sind ggf. Konto, Passwort und Benutzername; Angaben müssen korrekt, vollständig und aktuell sein. Kontoübertragung an Dritte nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung. Nutzung über Drittanbieterkonten ist möglich; Nutzer steuern den Datenzugriff über die Datenschutzeinstellungen des jeweiligen Drittanbieterkontos. Nutzer bestätigen Volljährigkeit bzw. Zustimmung der Erziehungsberechtigten.

Mitteilungen

Bei Anmeldung mit Mobilfunknummer stimmt die Nutzerin/der Nutzer dem Empfang von Mitteilungen (ggf. per automatisierter Wähltechnologie) zu; hierfür können Gebühren des Mobilfunkanbieters anfallen.

Nutzungsbeschränkungen

Untersagt sind u. a.: Rechtsverletzungen (IP-Rechte Dritter), Gesetzesverstöße, gefährliche/betrügerische/belästigende/obszöne Inhalte, Gefährdung der Kontosicherheit Dritter, unautorisierter Zugriff auf Zugangsdaten, Sicherheitsverletzungen, Spam/Autoresponder, Crawling/Scraping, Kopieren wesentlicher Inhalte, Reverse Engineering.

Rechte an Inhalten

Inhalte sind urheberrechtlich/immaterialgüterrechtlich geschützt. Nutzern wird eine einfache, nicht übertragbare Lizenz zur bestimmungsgemäßen Nutzung eingeräumt; jede weitergehende Nutzung ist ohne schriftliche Genehmigung untersagt.

Nutzereinreichungen

Nutzer sind für ihre Einreichungen selbst verantwortlich und räumen Incode die zur Diensterbringung notwendigen Lizenzen ein (Übersetzung, technische Anpassung, Anzeige gegenüber Dritten auf Anweisung des Nutzers). Es gelten zusätzlich die Datenschutzbestimmungen für personenbezogene Daten in solchen Einreichungen.

Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

Für Websites/Dienste Dritter, auf die verlinkt wird, übernimmt Incode keine Verantwortung. Streitigkeiten zwischen Nutzern bzw. mit Dritten sind eigenständig zu klären; Incode ist hierzu nicht verpflichtet und wird von entsprechenden Ansprüchen freigestellt.

Änderungen der Dienste / Kontobeendigung

Incode kann Dienste jederzeit ändern, einschränken oder einstellen. Nutzer können die Nutzung jederzeit per E-Mail an legalcompliance@incode.com beenden; Incode kann Konten aus eigenem Ermessen kündigen, u. a. bei Verstößen. Kontobeendigung kann zur Löschung zugehöriger Inhalte führen.

Mobile Anwendungen

Die Verfügbarkeit mobiler Anwendungen hängt vom jeweiligen App Store ab; dessen Bedingungen sind zusätzlich zu beachten.

Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

Die Dienste werden ohne Mängelgewähr bereitgestellt („as is“); Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – u. a. auf 100 USD bzw. die in den letzten 12 Monaten gezahlten Beträge begrenzt, mit Ausschluss indirekter/Folgeschäden.

Freistellung

Nutzer stellen Incode von Ansprüchen frei, die aus der Nutzung der Dienste oder einem Verstoß gegen diese Bedingungen resultieren.

Rechtswahl und Schiedsvereinbarung

Es gilt US-Bundesrecht (Federal Arbitration Act) sowie das Recht des Bundesstaats Delaware. Streitigkeiten werden – vorbehaltlich eines fristgerechten Opt-outs (30 Tage nach erster Annahme) – grundsätzlich durch bindendes Einzel-Schiedsverfahren in New York City nach den JAMS Streamlined Rules entschieden; ein Verzicht auf Sammelklagen sowie auf ein Schwurgerichtsverfahren ist vorgesehen. Bagatellsachen sowie einstweilige Verfügungen zum Schutz von IP-Rechten bleiben vor ordentlichen Gerichten möglich.

Sonstiges

Weitere Regelungen zu Steuerverantwortung, salvatorischer Klausel, vollständiger Vereinbarung und fehlender Drittbegünstigung (außerhalb der Schiedsklausel) gelten wie im Originaltext.

Kontakt

E-Mail: cs.service@incode.com  |  Anschrift: Incode Technologies Inc., 101 Mission Street, Suite 900, San Francisco, CA 94105